Explorative Studie zu rechtlichen Fragen digitaler Transformation der Kommunen

Das Projekt beleuchtet aktuelle rechtliche Fragen der digitalen Transformation der Kommunen („Smart City“). Hierzu untersucht es Gesetze, vor allem das Gemeindewirtschafts- und das Vergaberecht, vertragliche Regelungen sowie gute Beispiele. Im Ergebnis entwickelt es für die Kommunen praktische Handlungsempfehlungen und Lösungswege.

Hintergrund des Projektes ist die im Juni 2017 veröffentlichte "Smart City Charta". Diese stellt Potenziale und Risiken der städtischen Digitalisierung dar und entwickelt Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige digitale Transformation der Kommunen. In der Charta wird eine Überprüfung des regulatorischen Rahmens empfohlen. Mögliche Hemmnisse sollten daher identifiziert und Lösungswege aufgezeigt werden.