Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben

Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Status 
abgeschlossen
Auftraggeber 
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vertreten durch das Umweltbundesamt (UBA)
Themenfelder 
Laufzeit 
2014 bis 2017

Nicht erst seit „Stuttgart 21“ stehen Defizite in der bisherigen Beteiligungspraxis bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland in der Diskussion. Insbesondere Verzögerungen und Scheitern von Infrastruktur-Großprojekten sowie anderer umweltrelevanter Vorhaben haben die Aufmerksamkeit auf die fachliche und strategische Vorbereitung derartiger Projekte gelenkt. Aktuelle Debatten fordern daher neue Formen einer umfassenden und intensiven Öffentlichkeitsbeteiligung an den Prozessen dieser Planungen. Besondere Erwartungen richten sich hierbei auf informelle Prozesse in Beteiligungsverfahren. Informelle Verfahren bieten eine gute Möglichkeit mitzuwirken und mitzugestalten. Sie besitzen große Gestaltungsspielräume und damit Flexibilität, um auf spezifische Anforderungen eingehen zu können – allerdings fehlt ihnen häufig die Verbindlichkeit ihrer Ergebnisse. Erforderlich ist es daher, sie in Richtung Frühzeitigkeit, Augenhöhe und Transparenz zu verbessern und sie mit dem formalen Planungs- oder Genehmigungsverfahren sinnvoll zu verzahnen. Dies erfordert jedoch häufig Kooperationsstrukturen und -kulturen zu verändern – geht es doch um neue Prozesse und ein gewandeltes Miteinander von Verwaltung, Politik, Vorhabenträger und Bürgerschaft. Das heißt auch, dass Akteure wie Vorhabenträger oder Genehmigungsbehörden ihr Selbstverständnis hinterfragen und womöglich andere Rollen als bisher übernehmen.

Vor diesem Hintergrund untersuchte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) von Dezember 2014 bis März 2017 insgesamt 20 Beteiligungsprozesse zu umweltrelevanten Vorhaben, mit dem Ziel, die Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben inhaltlich weiterzuentwickeln und deren Transparenz, Verbindlichkeit und Kontinuität zu vergrößern. Ausgewählt wurden Beteiligungsverfahren mit beispielhaften Lösungsansätzen für die drei thematischen Schwerpunkte des Forschungsvorhabens: a) Verzahnung von informeller Öffentlichkeitsbeteiligung und formellem Planungs- und Genehmigungsprozess; b) Rolle und Zusammenspiel von Vorhabenträgern und Genehmigungsbehörden und c) Adressaten der Öffentlichkeitsbeteiligung: Repräsentanz, Aufgaben und Rolle der Zivilgesellschaft. Fünf Projekte wurden vertiefend als Fallstudien untersucht. Hier standen die unterschiedlichen Perspektiven und Bewertungen insbesondere von Vorhabenträgern, Genehmigungsbehörden, (Umwelt-)Verbänden und Bürgerinitiativen im Mittelpunkt. Besondere Sorgfalt wurde auf die Dokumentation der unterschiedlichen Sichtweisen der verschiedenen Akteursgruppen gelegt. So wurden Wahrnehmungs- und Interpretationsdifferenzen erkannt und konnten hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Beteiligungsprozess und mit Blick auf grundlegende Defizite der vorhandenen Beteiligungspraxis analysiert werden.

Zusammengefasst zeigen die Ergebnisse und Erkenntnisse aus der Studie: Der Aufbau einer tragfähigen Kommunikation zwischen den verschiedenen Akteuren ist ein Schlüssel für das Gelingen von Öffentlichkeitsbeteiligung. Dies ist nicht selbstverständlich, sondern Ergebnis umfassender Bemühungen, engagierter Arbeit und stellt letztlich einen Lernprozess für alle Beteiligten dar. Die dabei gewonnenen guten sowie weniger guten Erfahrungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung bieten den Ausgangspunkt für „drei mal drei“ Botschaften, in denen die Ergebnisse zusammengeführt wurden. Diese sollen privaten und öffentlichen Vorhabenträgern, Genehmigungsbehörden, (Umwelt-) Verbänden sowie anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren einen Weg weisen, wie Öffentlichkeitsbeteiligung gut zu gestalten ist. Die Reflexion und Diskussion der Botschaften sollen Impulse für eine veränderte Praxis der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben geben und, wo nötig, Reformen einzelner Verfahrensschritte einleiten.

Weitere Informationen

Dr. Stephanie Bock
Telefon: 030/39001-189
E-Mail: bock@difu.de

Dr. Bettina Reimann
Telefon: 030/39001-191
E-Mail: reimann@difu.de