Machbarkeitsstudie: Regionale Luftreinhalteplanung

Bereich 
Umwelt
Bearbeiter 
Kooperationspartner 
Städtetag Nordrhein-Westfalen
Status 
abgeschlossen
Auftraggeber 
Regionalverband Ruhr (RVR), Ministerium für Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Themenfelder 
Laufzeit 
2006 bis 2007

Luftverunreinigungen betreffen über die Grenzen der Gebietskörperschaften hinaus auch benachbarte Kommunen. Zudem können Maßnahmen zur Bekämpfung von Luftbelastungen einer Stadt oder Gemeinde aufgrund möglicher negativer Auswirkungen auf kommunale Nachbarn zu Konfliktpotenzialen führen. Durch eine regionale Luftreinhalteplanung ist es möglich, grenzüberschreitende Belastungen zu erfassen und gemeinsame Lösungsstrategien zu entwickeln.

Im Austausch mit relevanten Akteuren für die regionale Luftreinhalteplanung wurden Arbeitsabläufe, Bewertungsschritte und Entscheidungssituationen analysiert und dabei Probleme, Fragestellungen und konkrete Lösungsansätze herausgearbeitet, die für die regionale Luftreinhalteplanung von Bedeutung sein werden. Dazu wurden im Zeitraum von Juni bis November 2006 vier Arbeitstreffen sowie eine Abschlussveranstaltung durchgeführt.

Die gesundheitsbezogenen Anforderungen an die Luftqualität erfordern von den Verantwortlichen auf allen Verwaltungsebenen Maßnahmen zur Verringerung der Schadstoffemissionen. Sie dienen nicht nur dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung, sondern leisten vor allem in den Städten auch einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität. Der Regionalverband Ruhr und Kommunen des Ruhrgebiets, die betroffenen Landesministerien und Behörden sowie der Städtetag NRW haben in diesem gemeinsamen Projekt Möglichkeiten und Chancen einer regionalen Luftreinhalteplanung für das Ruhrgebiet geprüft und konkrete Maßnahmenvorschläge entwickelt, die auf regionaler Ebene ein gemeinsames Vorgehen zur Luftreinhaltung und somit einen Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefahren bewirken können. Die Machbarkeitsstudie zielte auf regional beeinflussbare Maßnahmen. Dabei wurde der Handlungsspielraum der Kommunen und der Region so weit wie möglich ausgeschöpft.

Zur fachlichen Begleitung und Unterstützung im Rahmen der Fortschreibung bzw. Erstellung von Luftreinhalteplänen und des dafür erforderlichen Kommunikations- und Koordinierungsprozesses wurde 2008 das Folgeprojekt "Regionale Luftreinhalteplanung - Koordinierungsphase", das vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW gefördert wurde, durchgeführt.

Involvierte Städte: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Oberhausen.