Jahresgutachten Mobilfunk 2001

Bereich 
Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen
Bearbeiter 
Prof. Dr. Dietrich Henckel (Projektltg.), Dr. Helmut Drüke, Dipl.-Volkswirt Michael Reidenbach, Dipl.-Sozialwiss. Antje Seidel-Schulze
Status 
abgeschlossen
Themenfelder 
Laufzeit 
2002 bis 2003

Im Juli 2001 haben die Mobilfunknetzbetreiber mit UMTS-Lizenz und die kommunalen Spitzenverbände eine Vereinbarung zum Informationsaustausch und zur Kooperation bei der Standortwahl von Mobilfunkanlagen getroffen. Gleichzeitig haben sich die Netzbetreiber gegenüber dem Bundeskanzleramt zu einer Evaluation der Umsetzung dieser Vereinbarung nach einem Jahr verpflichtet.

Das Difu wurde im September 2002 mit dieser Evaluation beauftragt. Kern der Untersuchung waren schriftliche Umfragen bei Kommunen (alle Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern, eine Stichprobe aus den Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern sowie eine Stichprobe aus den Kreisen) sowie bei den Netzbetreibern selbst. Die Befragungen der Kommunen wurden von den drei Spitzenverbänden ausdrücklich unterstützt. Ziel war es zu überprüfen, in welcher Weise die Vereinbarung mit Leben gefüllt wurde, wie beide Seiten – also Kommunen und Betreiber – die Vor- und Nachteile der Vereinbarung sehen und wo Verbesserungsmöglichkeiten gegeben sind. Die Ergebnisse wurden Anfang 2003 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die Untersuchung hat gezeigt, dass Selbstverpflichtung und Verbändevereinbarung nach Einschätzung der Beteiligten zu einer wesentlichen Verbesserung in der Koordination der Standortabstimmung zwischen Betreibern und Kommunen geführt haben. Gleichwohl wurden auch eine Reihe von divergierenden Einschätzungen und Verbesserungsmöglichkeiten aufgedeckt. Auf der Basis der Schlussfolgerungen und Empfehlungen wurde eine Reihe von Präzisierungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Betreibern vereinbart.

Weitere Informationen: Webseite Informationen Mobilfunk

Jahresgutachten zur Umsetzung der Zusagen der Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber 2001