Kommunale Vermögens- und Ergebnisrechnung

Bereich 
Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen
Bearbeiter 
Dipl.-Volkswirt Michael Reidenbach (Projektltg.)
Status 
abgeschlossen
Themenfelder 
Laufzeit 
1996 bis 2000

Die Einführung neuer Managementmethoden in den städtischen Verwaltungen hat deutliche Defizite des kameralen Rechnungssystems aufgezeigt. Insbesondere das städtische Vermögen und seine Veränderungen werden bisher nur sehr unvollständig erfasst. Dieser Mangel wird durch die ständige Ausgliederung von Funktionen aus dem Haushalt und durch das Fehlen einer Gesamtrechnung noch verstärkt. Durch die Einführung der Doppik soll ein erheblicher Teil dieser Defizite ausgeglichen werden. Damit werden neue Kennziffern zur Beurteilung der kommunalen Finanzsituation notwendig. Auf einzelstädtischer Ebene zeigt inzwischen das Beispiel der Stadt Wiesloch, dass die Einführung von doppischen Rechnungssystemen in Deutschland möglich ist und damit Anschluss an viele ausländische Städte gefunden wird. Jene standen allerdings auch durch Rating-Agenturen und ihre Regierungen unter einem besonderen Druck, ihre Finanzsituation nach den für Unternehmen entwickelten Kriterien darzustellen. Erste Konzepte zu Kennziffern wurden im Ausland bereits entwickelt.

Der Schritt zur Darstellung der kommunalen Finanzsituation unter Einbeziehung der Vermögenssituation ist auf nationaler Ebene in Deutschland noch nicht vollzogen worden. Eine solche Darstellung kann auch zu erheblichen politischen Konsequenzen führen. Von besonderer Brisanz ist dabei die Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur, denn erstmals waren 1998 die Sachinvestitionen des Staates insgesamt und damit wahrscheinlich auch der Kommunen kleiner als die Abschreibungen auf ihr Sachvermögen, d.h., der Sachvermögensbestand ging zurück. Auch die Darstellung der Finanzsituation der Kommunen insgesamt erweist sich mehr und mehr als lückenhaft, da die hohen Vermögensverkäufe einen hohen positiven Finanzierungssaldo ergeben, der die wahre finanzielle Situation der Kommunen verdeckt.

Dabei liegen die Schwierigkeiten weniger in der Erarbeitung eines theoretischen Konzepts als vielmehr in einem eklatanten Mangel an geeigneten Statistiken. Während einzelne Mosaiksteine einer derartigen kommunalen Vermögens- und Ergebnisrechnung durchaus greifbar sind, können andere derzeit in ihren Dimensionen nur geschätzt werden. Dies trifft insbesondere für den Immobilienbesitz der Städte und Gemeinden, in Teilen aber auch für das Beteiligungsvermögen zu. Das Projekt soll im Sommer 2000 abgeschlossen werden.