Abbau des kommunalen Investitionsstaus machbar

Medieninformation vom 15. Dezember 2008

Berlin. In den letzten Tagen werden im Zuge der Überlegungen zu einem weiterreichenden Konjunkturprogramm die Möglichkeiten diskutiert, zusätzliche Investitionen auf kommunaler Ebene anzustoßen, um den Investitionsrückstand zumindest teilweise abzubauen.

Vielfach wird dabei auf die im Sommer veröffentlichte Studie des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) zum kommunalen Investitionsbedarf Bezug genommen. Darin wurde für die Jahre 2006 bis 2020 ein kommunaler Investitionsbedarf von insgesamt 704 Mrd. Euro ermittelt. Dies entspricht jährlichen Investitionen in Höhe von etwa 47 Mrd. Euro (pro Kopf sind das in den alten Bundesländern 8.309 Euro; in den neuen Bundesländern und Berlin 9.439 Euro). Im Vergleich: 2005 wurde ein Investitionsvolumen von rund 40 Mrd. Euro erreicht.

Diese Zahlen umfassen nicht nur den Investitionsbedarf der Kommunen selbst, sondern auch den der kommunalen Unternehmen, die in den vergangenen Jahren jeweils etwa zur Hälfte die kommunalen Investitionen getätigt haben.

Im Laufe der vergangenen Jahre hat sich ein Investitionsstau in Höhe von etwa 75 Mrd. Euro angesammelt. Durch ein konzertiertes Programm von Bund, Ländern und Kommunen über die nächsten Jahre könnte dieser abgebaut werden. Vor allem bei den Straßen (Nachholbedarf von 30,9 Mrd. Euro), den Schulen (6,0 Mrd. Euro) und den Sportstätten (4,4 Mrd. Euro) besteht ein großer Investitionsrückstand. Durch strategisches Investitionsmanagement, den Einsatz der richtigen Finanzierungsinstrumente - dazu gehören auch eine Erhöhung des Bundeszuweisungen, eine Ausweitung von Förderprogramme und Zins- und Tilgungserleichterungen - und PPP-Projekte könnten positive Effekte eintreten, die weit über das Jahr 2020 hinaus eine nachhaltige Wirkung erzeugen würden.

Der jährliche Erweiterungs- und Ersatzbedarf könnte weitgehend abgedeckt werden, wenn das Investitionsniveau der Kommunen des Jahres 2007 in etwa gehalten werden könnte. In dem Erweiterungsbedarf von 218 Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 sind auch notwendige energetische Sanierungen enthalten, die alleine für Sportstätten und Schulen zusammen 4,4 Mrd. Euro ausmachen.

Die Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik - im Rahmen der Forschungsinitiative "Zukunft Bau" gemeinsam gefördert vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. und dem Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. - kann unter dem Titel "Investitionsrückstand und Investitionsbedarf der Kommunen - Ausmaß, Ursachen, Folgen und Strategien" direkt beim Difu oder im Buchhandel bezogen werden.

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Weitere Informationen:

Dipl.-Kfm. (FH) Stefan Schneider, Telefon: 030/39001-295, schneider@difu.de

Dr. rer. pol. Busso Grabow, Telefon: 030/39001-248, grabow@difu.de

Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann, Telefon: 030/39001-214, beckmann@difu.de