Potenziale der Kommunen für eine nachhaltige Entwicklung

Kommunen auf dem Weg zur Nachhaltigkeit: Kongress ermittelte die Potenziale der Kommunen für eine nachhaltige Entwicklung

Medieninformation vom 29. April 2003

Der Deutsche Städtetag (DST) und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) veranstalten in Kooperation mit der Bundesweiten Servicestelle Lokale Agenda 21 am 28. und 29. April 2003 in Dortmund den Kongress "Kommunen auf dem Weg zur Nachhaltigkeit". "Wesentliches Ziel des Kongresses ist es, Potenziale der Kommunen zu ermitteln, die in den nächsten Jahren für die nachhaltige Entwicklung genutzt werden können", so Axel Welge vom Deutschen Städtetag in seiner Begrüßung.

* Sind vom Weltgipfel in Johannesburg neue Impulse für die Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene ausgegangen?

* Wie können Kommunen analog zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie eigene Strategien entwickeln und umsetzen?

* Und welche Perspektiven haben die Lokale Agenda 21 und die nachhaltige Entwicklung in Städten, Gemeinden und Landkreisen?

Dies waren die zentralen Diskussionspunkte des Kongresses, an dem über 160 Vertreter/innen aus Städten, Gemeinden und Kreisen der gesamten Bundesrepublik, Agenda-Akteure und Experten/innen teilnahmen.

In seiner Rede betonte Stadtrat Ullrich Sierau, Umwelt- und Planungsdezernent aus Dortmund, der gastgebenden Stadt des Kongresses: "Nach Johannesburg wird Dortmund nunmehr zur Drehscheibe für nachhaltige Entwicklung in Westfalen." Ullrich Sierau zog in seinem Vortrag nicht nur Bilanz aus kommunaler Sicht zu den Ergebnissen aus Johannesburg, sondern stellte auch die Fortschritte seiner Stadt auf dem Weg zu einem nachhaltigen Dortmund vor. Dies erläuterte er anhand von zahlreichen realisierten Projekten. Doch trotz aller Erfolge: "Es bleibt noch viel zu tun!", so Sierau.

Dr. Urban Rid vom Bundeskanzleramt erläuterte im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung "Lange bevor Bund und Länder das Thema für sich entdeckten, war das Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung in vielen Gemeinden der Maßstab für praktische Politik. Dabei ist das lebendige Engagement der Menschen der Sauerstoff, aus dem die Lokale Agenda ihre Energie bezieht." Rid kündigte die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie für 2004 an und gab erste Hinweise auf künftige Schwerpunkte: demographischer Wandel, Energie, alternative Kraftstoffe und Flächeninanspruchnahme.

Über 2000 Kommunen sind in Deutschland seit 1992 in einen Prozess zur Entwicklung und Umsetzung der Lokalen Agenda 21 eingetreten; vielerorts liegen inzwischen Aktions- oder Handlungsprogramme vor. Eine Bilanz der Erfolge, aber auch eine Analyse der Hemmnisse der Lokalen Agenda in Deutschland kann den Aktivitäten in den Kommunen zu Kontinuität, aber auch zu einem ersten oder weiteren Anschub verhelfen. Dies erscheint elf Jahre nach Rio vor allem für diejenigen Kommunen von Bedeutung, die noch nicht in den Prozess eingetreten sind, in denen eine Stagnation wahrnehmbar ist oder die bereits ein Handlungs- oder Aktionsprogramm zur Lokalen Agenda erarbeitet haben und nach Wegen zur Fortsetzung ihrer Bemühungen für eine nachhaltige Entwicklung suchen.

Cornelia Rösler vom Deutschen Institut für Urbanistik, Albrecht Hoffmann von der Bundesweiten Servicestelle Lokale Agenda 21 und Holger Robrecht von ICLEI präsentierten den Stand der Lokalen Agenda 21 und der nachhaltigen Kommunalentwicklung aus ihrer Sicht. Ihr gemeinsames Fazit besteht darin, dass die Kommunen sich auf dem Weg zur Nachhaltigkeit befinden und bereits viele Erfolge nachzuweisen haben. Zurzeit werden Probleme bei der Fortführung und Weiterentwicklung der kommunalen Aktivitäten jedoch in der defizitären Haushaltslage der Kommunen gesehen.

In sieben Werkstätten zu ausgewählten kommunalen Schwerpunkten (Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit in der Ver- und Entsorgung, Flächeninanspruchnahme, Nachhaltige Mobilität, Klimaschutz/Energie, Kommunale Entwicklungszusammenarbeit, Organisation der nachhaltigen Entwicklung) wurden wesentliche Ziele, Erfolge, Hemmnisse und mögliche Zukunftsperspektiven diskutiert.

In seiner Abschlussrede appellierte Holger Tschense, Bürgermeister der Stadt Leipzig und gleichzeitig Vorsitzender des Umweltausschusses des DST, trotz knapper Kassen im Engagement für die Nachhaltige Kommunalentwicklung nicht nachzulassen. "Allerdings müssen Bund und Länder hierzu die notwendigen - insbesondere finanziellen - Rahmenbedingungen schaffen."

(Zeichen 4244)

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