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Difu-Berichte 3/2012 - Bundesverkehrswegeplanung in Difu-Gutachten untersucht

Die Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) erfährt derzeit eine Überarbeitung, die ab 2015 wirken soll. Verschärfte Klimaschutzziele, Klimafolgenbewältigung, Lärm- und Schadstoffentlastung sowie die Sicherung der Biodiversität erfordern eine BVWP, die dauerhaft umweltgerechte Mobilität sichert. Zugleich bedeutet die Alterung bestehender Verkehrsinfrastrukturen erhöhten Handlungsbedarf zum Erhalt, um Zuverlässigkeit, Sicherheit und Verfügbarkeit zu gewährleisten. Diese Veränderungen vollziehen sich vor dem Hintergrund zunehmender Finanzierungsengpässe. Auch sind erhöhte Anforderungen an die Öffentlichkeitsbeteiligung bei (Groß-)Projekten sowie die gesetzliche Verankerung der Strategischen Umweltprüfung zu berücksichtigen.

Das Difu hat in Zusammenarbeit mit Prof. Werner Rothengatter im Auftrag des Umweltbundesamtes ein Gutachten zur "Grundkonzeption einer nachhaltigen Bundesverkehrswegeplanung" erstellt. Die Konzeption basiert auf bewährten Vorgehens- und Handlungsbausteinen der bisherigen BVWP, wird jedoch substanziell ergänzt und modifiziert. Dabei beruht der Grundgedanke auf der Unterscheidung dreier Ebenen: Strategieebene, Systemebene und Projektebene. Sie werden als drei Phasen aufeinanderfolgend bearbeitet, über Rückkopplungen ggf. modifiziert und bilden so ein "lernendes System".

Zielvorgaben auf der Strategieebene

Die Strategieebene setzt das politische Rahmengerüst. Bund und Länder sollten hier relevante Vorfestlegungen der Rahmenbedingungen (Umfang, Maßstab und Inhalt der Planungen, Bewertungskriterien, Integration von Verträglichkeitsprüfungen), der institutionellen Gestaltung, der Netzabgrenzung sowie der gesamtgesellschaftlichen Ziele treffen. Der Prozess wird durch eine adäquate Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt.

Umsetzung auf der Systemebene

Die formulierten Zielvorgaben sind auf der Systemebene umzusetzen, die Bewertungsmethodik auszuwählen und die SUP sowie eine Wirkungsanalyse zu integrieren. Die Systemebene dient hauptsächlich der Festlegung von Handlungsszenarien für die Entwicklung der Netze und ihres Betriebs. Wesentliches Ziel ist es, ein Handlungsszenario auszuwählen, das im Weiteren verfolgt wird.
SUP und Wirkungsanalyse sind integrative Bestandteile der Szenariobetrachtung.

Projektauswahl auf der Projektebene

Die Wirkungsanalyse der Systemebene wird auf der Projektebene in detailliertem Maßstab fortgeführt. Die Projekte entstammen nicht mehr vorrangig den Benennungen beteiligter Akteure (Ländern, Gemeinden, Interessenverbände), sondern analytischen Engpass- und Erreichbarkeitsanalysen. Im Ergebnis erhält man Einzelprojekte, die einem Wirtschaftlichkeitsnachweis standhalten und keine gravierend negativen Auswirkungen auf die lokale Umwelt haben. In ihrer Gesamtheit bilden diese Projekte ein Investitionsprogramm, das den globalen Anforderungen an die Nachhaltigkeit im Rahmen der Budgetmöglichkeiten bestmöglich entspricht. Auch wenn Projekte die Prüfung in der Alternativenauswahl bestehen, werden Budgetbeschränkungen dazu führen, dass nicht alle Vorhaben in absehbarer Zeit zu realisieren sind. Für die Suche nach Alternativen sollten auch Möglichkeiten einer geringeren Dimensionierung mit entsprechend geringeren Investitionskosten vorgesehen werden, was mit dem Anreiz verknüpft werden könnte, einen Teil der eingesparten Mittel für regionale, d.h. landesbezogene Verwendungen bereitzustellen.

Daneben ist künftig eine Finanzierungsvorschau zu berücksichtigen, die neben dem aktuellen Infrastrukturzustand und den geplanten Ausbauvorhaben sowohl die Einnahmenseite (Verkehrssteuern, Mauteinnahmen etc.) als auch die Ausgabenseite (Kosten für Erhalt, Erneuerung, Ertüchtigung, Erweiterung der Netze) berücksichtigt. Dabei wird der Nutzerfinanzierung eine wachsende Bedeutung zukommen.

Notwendiger Paradigmenwechsel

Das vorgeschlagene Verfahren macht deutlich, dass ein Paradigmenwechsel hin zu einer "neuen, vekehrsträgerübergreifenden Planungsphilsophie" (Heuser et al 2011: 245) dringend geboten ist. Aus Sicht der Gutachter ist daher ein gemeinsamer Arbeits- und Diskussionsprozess anzustoßen, in dem die veränderten Anforderungen und Rahmenbedingungen möglichst umfassend und sachgerecht erörtert sowie umgesetzt werden.

Weitere Informationen: 

Univ.-Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann
Telefon: 030/39001-214/215
E-Mail: kj.beckmann@difu.de

Dipl.-Geogr. Anne Klein-Hitpaß
Telefon: 030/39001-204
E-Mail: klein-hitpass@difu.de

Das Gutachten steht online zur Verfügung unter http://www.uba.de/uba-info-medien/4318.html

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