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Difu-Berichte 1/2012 - Programme des Bundes für Nachhaltige Stadtentwicklung

Idee und Konzept
Das Projekt „Programme des Bundes für die nachhaltige Stadtentwicklung und Soziale Stadt“, das das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durchführte, untersuchte die Rolle von Programmen der Bundesressorts für die nachhaltige Stadtentwicklung und die Soziale Stadt. Ziel war es vor allem, Potenziale für eine bessere Bündelung dieser Programme zu identifizieren.

Dafür wurde eine umfangreiche Datensammlung des Difu zu unterschiedlichen Bundesprogrammen aktualisiert und erweitert. In ausgewählten Kommunen wurden Expertengespräche mit den für die Programmumsetzung relevanten Akteuren geführt. Die Ergebnisse dieser unterschiedlichen Recherchen wurden in zwei Workshops mit Vertretern der beteiligten Bundesministerien diskutiert und gemeinsam weiterentwickelt. So wurde eine Reihe von Punkten identifiziert, um auf der Ebene des jeweiligen Ressorts – und in der Abstimmung der Ressorts – die Gestaltung zentraler förderrechtlicher Vorgaben zu verbessern und um auf der Ebene der Kommunen die häufig aufwändige und schwierige Bündelung der verschiedenen Förderaktivitäten vor Ort zu erleichtern.

Foto: Wien

Ergebnisse
Die zentralen Ergebnisse der Analyse der kommunalen Praxis zeigen, dass Kommunen einen guten Überblick der aktuellen Förderlandschaft haben und sich bei der Identifizierung und Erschließung von Fördermitteln sehr stark selbst in der Verantwortung sehen. Vor Ort besteht eine „Grundlandschaft“ von eingesetzten Förderprogrammen. Dazu zählen die Programme der Städtebauförderung, ergänzt durch Programme, die Fördermöglichkeiten bei sozial-integrativen Problemen insbesondere in den Bereichen Bildung, Beschäftigung und Arbeit bieten. Aktuell gewinnen Förderprogramme aus den Bereichen Klimaschutz/Klimawandel an Bedeutung.

Hinderungsgründe bei der Inanspruchnahme von Bundesfördermitteln ergeben sich hauptsächlich durch eine begrenzte inhaltliche „Passgenauigkeit“ von Programmen, die in der Regel erforderliche kommunale Kofinanzierung sowie programmtechnische Aspekte.

Mehrheitlich halten die Kommunen die Bundesprogramme für kaum oder gar nicht aufeinander abgestimmt; eine Mittelbündelung in Bezug auf die Ziele einer nachhaltigen Stadtentwicklung und/oder Ziele der Sozialen Stadt ist für die Mehrzahl der kommunalen Akteure nicht erkennbar.

Handlungsempfehlungen
Die Handlungsempfehlungen schlagen u.a. vor

  • die Laufzeiten der Förderung von Bundesprogrammen an die Komplexität des Fördergegenstands anzupassen und die Fördermodalitäten möglichst transparent zu gestalten,
  • stärker zu berücksichtigen, dass für einzelne Stadtteile aufgrund ihrer besonderen und dauerhaften Integrationsleistungen wiederkehrend Förderbedarf bestehen kann,
  • die Beteiligung von Kommunen an der Finanzierung geförderter Programme zu flexibilisieren,
  • die Ergebnisse fundierter Evaluierungen als Grundlage für die Konzeption und Nachjustierung von Förderprogrammen zu nutzen,
  • bei erkennbarer Kommunalrelevanz der Programme eine kommunale Beteiligung bei der Programmgestaltung vorzusehen,
  • auch bei themen- und zielgruppenbezogenen Förderprogrammen zu prüfen, ob ein Gebietsbezug sinnvoll ist,
  • eine Zersplitterung von Fördergegenständen auf verschiedene, sehr ähnliche Förderprogramme zu vermeiden.

Perspektivisch könnte ein integrierter Förderansatz – etwa im Sinne einer „Initiative der Bundesregierung für die Städte“ – eine Möglichkeit sein, den komplexen Fördergegenständen, Fördernotwendigkeiten und Bündelungserfordernissen, die mit der nachhaltigen Stadtentwicklung und der sozialen Stadt verbunden sind, Rechnung zu tragen.

Die Ergebnisse des Forschungsprojekts sind als BMVBS-Online-Publikation 3/2012 veröffentlicht unter http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_629248/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Online/2012/ON032012.html.

Weitere Informationen: 

Dr. rer. nat. Beate Hollbach-Grömig
Telefon: 030/39001-293
E-Mail: hollbach-groemig@difu.de

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