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Difu-Berichte 4/2010 - Mobilfunk-Jahresgutachten 2009

Kommunen und Mobilfunknetzbetreiber arbeiten beim Aus- und Aufbau der Infrastruktur gut zusammen

Mobilfunk-Jahresgutachten 2009Im Dezember 2001 hatten die Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung eine freiwillige Selbstverpflichtung zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt-, und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildenden Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze abgegeben. Darin wurden Maßnahmen formuliert, die die Kommunikation zwischen den Netzbetreibern und Kommunen, die Standortplanung und den Verbraucherschutz und -information verbessern sollen. Über die Umsetzung dieser Maßnahmen legt das Informationszentrum Mobilfunk e.V. alle zwei Jahre mit einem Gutachten einen Bericht bei der Bundesregierung vor. Das Difu war an fünf der Gutachten beteiligt. Das jüngste Gutachten wurde im September 2010 veröffentlicht.

Die Ergebnisse basieren auf einer schriftlichen Umfrage, die im Herbst 2009 in Städten und Gemeinden durchgeführt wurde. Spiegelbildlich wurden die regionalen Vertreter der Mobilfunknetzbetreiber befragt.

Insgesamt haben die Netzbetreiber aus Sicht der Kommunen im Beobachtungszeitraum 2007 bis 2009 die in der Selbstverpflichtung abgegebenen Zusagen weitgehend erfüllen und teilweise noch ausbauen können. Dennoch bleiben einzelne Handlungsfelder, in denen weitere Verbesserungen angestrebt werden sollten.

Erneut hat sich bestätigt, dass ein zentraler Ansprechpartner für den Mobilfunk in den Städten und Gemeinden wichtig ist. Es zeichnet sich allerdings die Entwicklung ab, dass – im Vergleich zu den Vorjahren – zunehmend mehr Gemeinden auf einen solchen zentralen Ansprechpartner verzichten. Daher wird empfohlen, verstärkt darauf hinzuwirken, klare organisatorische Zuständigkeiten zu schaffen.

Informationen zur Standortplanung werden von den Betreibern in den meisten Fällen übermittelt und Informationen hierzu auch rechtzeitig bereitgestellt. In den Vorjahresgutachten war die mangelhafte Information über den Sendebeginn von Mobilfunksendeanlagen häufig als Problem genannt worden. Vor allem bei den kleineren Kommunen scheinen die Maßnahmen der Mobifunknetzbetreiber zur Verbesserung der Situation bereits schon jetzt deutlich gegriffen zu haben.

Die Zahl der Konflikte ging im Vergleich zum Untersuchungszeitraum 2005 bis 2007 deutlich zurück. Im Verhältnis zur – ebenfalls zurückgegangenen – Zahl der Standortentscheidungen stagniert das Konfliktniveau jedoch wieder, nachdem die relative Konflikthäufigkeit zwischen 2004 und 2007 gesunken war. In der Mehrzahl der Konfliktfälle konnte letztlich ein Konsens erzielt werden.

Um in Streitfällen zu Konfliktlösungen zu kommen, wurden schon vor Jahren Clearingstellen eingerichtet, an die sich die Kommunen im Konfliktfall wenden können. Es zeigte sich, dass die Clearingstellen und ihre Funktion, d.h. in welchen Fällen und wann sie genau eingeschaltet werden sollten, wenig bekannt sind. In beiden Zusammenhängen sollten die Netzbetreiber und die kommunalen Spitzenverbände weitere Aufklärungsarbeit leisten.

Im Bereich des Verbraucherschutzes hat die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen geprüft, inwieweit die Zusagen der Netzbetreiber in Hinblick auf die Bereitstellung von Informationen für den Verbraucher umgesetzt wurden. Dazu wurden u.a. verdeckte Befragungen in Shops der Mobilfunknetzbetreiber und eine inhaltliche Bewertung der verfügbaren Print-Informationsmaterialien durchgeführt.

Im Vergleich zu den Vorjahresgutachten konnten für die Bereiche Informationsmaterialien, Internet und Interaktion weitere Verbesserungen erreicht werden. Bei der Beurteilung des Informationsstandes der Shopmitarbeiter in Hinblick auf den Bereich "Mobilfunk-Gesundheit-Umwelt" konnte jedoch keine signifikante Verbesserung festgestellt werden, der Kenntnisstand ist nach wie vor nicht zufrieden stellend. Hier sollten die Informationsbroschüren und -quellen der Netzbetreiber und des Informationszentrum Mobilfunk e.V. sowohl zum Selbststudium der Shopmitarbeiter als auch zur Information der Kunden stärker eingesetzt werden.

Weitere Informationen: 

Dr. rer. pol. Busso Grabow
Telefon: 030/39001-248, E-Mail: grabow@difu.de

Dipl.-Sozialwiss. Antje Seidel-Schulze
Telefon: 030/39001-198, E-Mail: seidel-schulze@difu.de

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