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Difu-Berichte 3/2008 - Statusbericht 2008 zum Programm Soziale Stadt

Abbildung Heft Statusbericht 2008 zum Programm Soziale StadtNach dem Start des Städtebauförderungsprogramms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt“ im Jahr 1999 wurde am Deutschen Institut für Urbanistik zum Jahresende 2003 in der Nachfolge zur bisherigen Programmbegleitung die „Bundestransferstelle Soziale Stadt“ eingerichtet. Diese neue Institution erhielt vom Bundesbauministerium – vertreten durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) – die Aufgaben, das bundesweite Netzwerk zum Programm Soziale Stadt fortzuführen, um eine internationale Komponente zu ergänzen sowie eine dritte bundesweite Umfrage zur Sozialen Stadt durchzuführen und auszuwerten. Die erste Arbeitsphase der Bundestransferstelle wurde Anfang 2008 abgeschlossen, die Ergebnisse sind im „Statusbericht 2008 zum Programm Soziale Stadt“ veröffentlicht.


Das Programm Soziale Stadt

Das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt wurde initiiert, um der gewachsenen sozialräumlichen Polarisierung in deutschen Städten entgegenzuwirken sowie benachteiligte Stadtteile aufzuwerten und zu stabilisieren. Neben der Investition in die Sanierung von Gebäuden und Wohnumfeld wurde von Anfang an auch die Intention verfolgt, die Lebenssituation der Quartierbewohner zu verbessern. Dazu sollen die Investitionen des Programms Soziale Stadt mit finanziellen Mitteln anderer Ressorts gebündelt werden.

Im Programm Soziale Stadt wurden bis zum Jahr 2007 etwa 500 Stadtteile in rund 320 Gemeinden mit einer Summe von mehr als zwei Milliarden Euro gefördert. Bei dieser Förderung finanziert der Bund jeweils ein Drittel des Jahresprogramms, Länder und Kommunen tragen die weiteren zwei Drittel. Jedes Jahr werden etwa 50 neue Quartiere in das Programm aufgenommen. Seit 2006 dürfen Mittel der Sozialen Stadt im Rahmen von Modellvorhaben auch für sozial-integrative Projekte eingesetzt werden. Zudem werden arbeitsmarktpolitische Ergänzungsprogramme wie das ESF-Bundesprogramm „Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier (BIWAQ)“ des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) sowie „Lokales Kapital für soziale Zwecke (LOS)“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Programmgebieten der Sozialen Stadt eingesetzt. Außerdem gibt es erste Initiativen in der Gesundheitsförderung und im Sportbereich, die in der Gebietskulisse der Sozialen Stadt ansetzen.

Das Programm setzt gebietsorientiertes, sozialräumliches Handeln und eine intensive Bewohnerbeteiligung voraus – für viele Kommunalverwaltungen anfangs eine große Herausforderung. Nicht ohne Grund wurde die Soziale Stadt von Beginn an auf allen Ebenen – Bund, Länder, Kommunen, Quartiere – als „lernendes Programm“ verstanden, das offen für Veränderungen sein musste und noch immer ist.



Grafik Gemeinden im Programm Soziale Stadt - Programmjahr 2007Wirkungen des Programms


Nach nunmehr neunjähriger Programmlaufzeit ist die Soziale Stadt nicht nur in der Fachwelt, sondern auch bei den Akteuren vor Ort – allen voran den Bewohnerinnen und Bewohnern der geförderten benachteiligten Stadtteile – bekannt. Umfragen, Evaluationsberichte und nicht zuletzt die vielfältigen Arbeitserfahrungen vor Ort bestätigen, dass sich in den Programmgebieten vieles zum Besseren gewandelt hat. Dies gilt vor allem für die Situationswahrnehmung in den Quartieren: Das Spektrum der Rückmeldungen reicht vom Gefühl, von Politik und Verwaltung nicht nur wahrgenommen, sondern ernst genommen zu werden, über die Feststellung, vieles habe sich im Stadtteil getan, bis hin zur Überzeugung, nun in einem lebenswerteren Quartier mit positiverer Grundstimmung zu wohnen und nicht mehr vom Rest der Stadt isoliert zu sein.

Vor allem bei Wohnumfeldgestaltung und Wohnungsqualität und beim Angebot sozialkultureller Infrastruktur hat das Programm Soziale Stadt bisher positive Veränderungen erreicht. Auch die Qualität des Zusammenlebens konnte in vielen Gebieten – oftmals in Verbindung mit einem aufgewerteten Quartiersimage – verbessert werden. Erweiterte Beteiligungsmöglichkeiten und wachsende Eigeninitiative von Bewohnerschaft und anderen zentralen Akteuren sind weitere Erfolge des Programms. Bei den Handlungsfeldern, die sich für die Programmumsetzung als zentral herausgestellt haben, zeigt sich jedoch ein differenzierteres Bild: Während für Schule und Bildung, Integration von Zuwanderern sowie Gesundheitsförderung durchaus Fortschritte und Verbesserungen verzeichnet werden, klaffen im Handlungsfeld Lokale Ökonomie Wunsch und Wirklichkeit nach wie vor teilweise weit auseinander.

Auch im politisch-administrativen bzw. strategischen Bereich der Programmumsetzung kann eine Vielzahl positiver Programmwirkungen beobachtet werden. Hierzu zählen die Initiativfunktion des Programms für eine stärker kooperativ agierende Verwaltung, Erfolge bei der Bündelung der Soziale-Stadt-Mittel mit solchen für nicht-bauliche Maßnahmen sowie Fortschritte bei der Vernetzung lokaler Akteure, Institutionen und Initiativen. Verbesserungswürdig erscheinen jedoch die Gebietsorientierung einiger Kommunalressorts und die Einbeziehung beispielsweise von Zuwanderern, Wirtschaftsakteuren und Hauseigentümern.

Das Programm Soziale Stadt hat schließlich grundlegende Hinweise für die Weiterentwicklung der nationalen und internationalen Stadtentwicklung gegeben. In der „Initiative der Nationalen Stadtentwicklungspolitik“ und in der „Leipzig-Charta“, die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet wurde, sind die im Programm praktizierten Ansätze einer integrierten Stadtentwicklung mit ressortübergreifender Kooperation und Mittelbündelung hervorgehoben.


Verstetigung

Vor dem Hintergrund der zeitlichen Befristung des Programms Soziale Stadt und einer degressiv zu gestaltenden Mittelvergabe, wie für Finanzhilfen des Bundes in Art. 104b Grundgesetz vorgeschrieben, nimmt die Bedeutung von Verstetigungsstrategien auf Programmgebiets- und Verwaltungsebene zu. Es geht sowohl darum, wichtige Projekte, Akteursstrukturen und Netzwerke in den Quartieren nach Auslaufen der Sonderförderung am Leben zu halten, als auch um eine dauerhafte Verankerung des integrierten Vorgehens auf Verwaltungsebene. In der Realität zeigt sich jedoch, dass die Entwicklung von Verstetigungskonzepten noch längst nicht in allen Bundesländern auf der Tagesordnung steht. Dort, wo solche Ansätze erprobt werden, stoßen viele Akteure vor allem auf die Schwierigkeit, die notwendigen Finanzierungsgrundlagen dauerhaft sicherzustellen. Generell scheint sich der integrierte Ansatz erst in einigen Kommunen auch ohne zusätzliche Anreize durch Soziale-Stadt-Mittel als geeignete Strategie für die Entwicklung (nicht nur) benachteiligter Stadtquartiere durchzusetzen. Zu einer Weiterentwicklung von Verstetigungsstrategien und -maßnahmen können auch ein breiterer Erfahrungsaustausch und eine intensivere Forschung zu diesem Thema beitragen.

Foto Marktimpression

Der komplette Statusbericht 2008 zum Programm Soziale Stadt mit Empfehlungen der Bundestransferstelle Soziale Stadt zur Weiterentwicklung des Programms steht im Internet zum Download zur Verfügung:
www.sozialestadt.de/veroeffentlichungen

Weitere Informationen:

Dipl.-Ing. Christa Böhme
Telefon: 030/39001-291
E-Mail:
boehme@ifu.de

Dipl.-Geogr. Thomas Franke
Telefon: 030/39001-107
E-Mail:
franke@ifu.de


Statusbericht 2008 zum Programm Soziale Stadt

Bundestransferstelle Soziale Stadt im Auftrag des BMVBS und des BBR 2008. 114 S., vierfarbig
Kostenloser Download unter:
www.sozialestadt.de/veroeffentlichungen

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