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Difu-Berichte 2/2008 - Kommunale Investitionen von mehr als 704 Milliarden Euro notwendig

Difu-Studie zeigt größten Bedarf bei Straßenbau, Schulen und kommunaler Abwasserbeseitigung

Straßen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Schulen – die Kommunen verfügen über einen großen Infrastrukturbestand, dessen guter Zustand wesentliche Voraussetzung für die Lebensqualität der Bürger, das wirtschaftliche Wachstum und die politische Stabilität ist. Für die kommunale Infrastruktur sind Städte, Gemeinden und Landkreise verantwortlich; sie müssen sie erhalten und fehlende Strukturen ergänzen. Werden Unterhalt und Erneuerung der Infrastruktur vernachlässigt, so führt dies langfristig nicht nur zu höheren Kosten sowie zum Rückgang von Wachstum und Produktivität. Auch die Nutzer kommunaler Infrastruktur könnten gefährdet, die Leistungsfähigkeit beeinträchtigt werden – beispielsweise im Gesundheitsbereich oder in Schulen – und schließlich sind auch negative Umweltfolgen möglich.

Seit 1992 war die kommunale Investitionstätigkeit der Kommunen nahezu kontinuierlich rückläufig, erst seit kurzem steigt sie wieder leicht an. In verschiedenen Bereichen ist jedoch noch ein Investitionsrückstand festzustellen. Wie hoch dieser ist und welche Investitionsausgaben künftig notwendig sein werden, ermittelte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in einer Studie zum kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020, die im Rahmen der Forschungsinitiative „Zukunft Bau“ gemeinsam vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. und dem Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. gefördert wurde.

Schätzungen wurden für eine Reihe kommunaler Infrastrukturbereiche (siehe Abbildung 1) getrennt vorgenommen, wobei nach neuen und alten Bundesländern unterschieden wurde. Für die Jahre 2006 bis 2020 wurde insgesamt ein kommunaler Investitionsbedarf von 704 Mrd. Euro ermittelt (pro Kopf sind das in den alten Bundesländern 8.309 Euro; in den neuen Bundesländern und Berlin 9.439 Euro). Dies entspricht jährlichen Investitionen in Höhe von etwa 47 Mrd. Euro. Im Vergleich: 2005 wurde ein Investitionsvolumen von rund 40 Mrd. Euro erreicht.

Die größte Bedarfskategorie ist mit 59 Prozent der Ersatzbedarf für altersbedingt abgängige Infrastruktur. Der Erweiterungsbedarf entspricht einem Anteil von 31 Prozent, und der Nachholbedarf macht zehn Prozent des Investitionsbedarfs aus. Die Investitionen werden jeweils etwa zur Hälfte durch die Kommunen selbst und durch die kommunalen Unternehmen aufgebracht. Mit Investitionen auf dem Niveau des Jahres 2005 könnte künftig zumindest der jährliche Erweiterungs- und Ersatzbedarf weitgehend abgedeckt werden und der Investitionsrückstand würde nur noch wenig zunehmen.

Insgesamt wird deutlich, dass im Vergleich der einzelnen untersuchten Infrastrukturbereiche der größte Investitionsbedarf bis 2020 im Straßenbau (162 Mrd. Euro), bei den Schulen (73 Mrd. Euro) und den kommunalen Abwasseranlagen (58 Mrd. Euro) besteht (siehe Abbildung 1).

Der Schwerpunkt des Investitionsbedarfs im Bereich des Straßenbaus liegt mit 71 Mrd. Euro beim Ersatzbedarf für vorhandene Straßen, Brücken und Tunnelanlagen. Der Erweiterungsbedarf im Straßenbau (24 Mrd. Euro) konzentriert sich weitgehend auf Erschließungsmaßnahmen. Nur vereinzelt gibt es noch Bedarf an neuen kommunalen Hauptverkehrsstraßen. Nachholbedarf besteht vor allem in der Umgestaltung von Kommunalstraßen (31 Mrd. Euro) mit einem Schwerpunkt in den neuen Bundesländern. Neben dem unmittelbaren Bau von Straßen werden für Einrichtungen, die dem Geh- und Fahrradverkehr dienen, für Verkehrsinformations- und Steuerungssysteme, Lärmschutzeinrichtungen und Parkierungsanlagen zusammen 36 Mrd. Euro veranschlagt.

Im Bereich der kommunalen Schulen besteht der größte Investitionsbedarf mit etwa 48 Prozent bei den Erweiterungsmaßnahmen. Grundlage dafür ist jedoch nicht die Entwicklung der Schülerzahlen im Betrachtungszeitraum. Ausgelöst wird der Investitionsbedarf vielmehr durch sich ändernde räumliche und technische Anforderungen an Schulgebäude. Beispielsweise betrifft etwa ein Fünftel des Erweiterungsbedarfs die Erweiterung der Ausrüstung von Schulgebäuden.

Den Schwerpunkt des Investitionsbedarfs der kommunalen Abwasserbeseitigung bilden mit Abstand die Ersatzinvestitionen in Höhe von knapp 44 Mrd. Euro. Davon entfallen etwa die Hälfte auf Maßnahmen im Bereich des Kanalnetzes und jeweils ein Viertel auf den baulichen Teil der Kläranlagen sowie den Teil der Maschinen- und Elektrotechnik.

Klar erkennbar wird der immer noch vorhandene Nachholbedarf in den neuen Bundesländern. Dort ergeben sich in den differenziert geschätzten Bereichen insgesamt 24 Prozent des Bedarfs aus dem Investitionsrückstand. In den alten Bundesländern entspricht dieser Anteil nur sechs Prozent. Der größte Nachholbedarf besteht bei den kommunalen Straßen mit 19,8 Mrd. Euro in den neuen Bundesländern (entspricht 46 Prozent des Bedarfs im Bereich Straßen) und 11,1 Mrd. Euro in den alten Bundesländern (entspricht dort neun Prozent des Bedarfs).

Während der Anteil der Ersatzinvestitionen in den alten Bundesländern fast zwei Drittel des Investitionsbedarfs ausmacht (63 Prozent; ohne Sonstige Bereiche und Erwerb von Grundvermögen), beträgt deren Anteil in den neuen Bundesländern nur 47 Prozent. Eine Ursache dafür ist in den umfangreichen Investitionen nach der Wiedervereinigung zu sehen. Die langlebigen Anlagegüter wie Abwassernetze und ähnliches befinden sich noch am Beginn ihrer Nutzungszeit.

Der Erweiterungsbedarf ist in den Bereichen Abwasser, Schulen und Straßen von besonderer Bedeutung. Bei der Abwasserbeseitigung ergibt sich dies in erster Linie aus der noch andauernden Erhöhung des Anschlussgrads in den neuen Bundesländern. Der Erweiterungsbedarf beträgt dort 5,1 Mrd. Euro. Der Erweiterungsbedarf im Schulbereich beläuft sich in den alten Bundesländern auf 30,0 Mrd. Euro und in den neuen Bundesländern auf 4,8 Mrd. Euro. Der Bedarf ergibt sich dabei insbesondere aus Maßnahmen zur energetischen Sanierung, den Erweiterungen aufgrund veränderter Schulkonzepte („G8“) sowie aus dem hohen Anteil an Informationstechnologie-Ausrüstung. Der Erweiterungsbedarf bei den kommunalen Straßen resultiert mit 43,8 Mrd. Euro in den alten und 12,4 Mrd. Euro in den neuen Bundesländern insbesondere aus dem Ausbau des Straßennetzes im Zusammenhang mit der anhaltenden privaten und gewerblichen Neubautätigkeit.

Angesichts des anhaltend hohen kommunalen Investitionsbedarfs stellt sich für die Kommunen die Frage, wie sie diesen Bedarf in den kommenden Jahren decken könnten. In der Difu-Studie wurde hierzu ein Szenario entwickelt, in dem der Investitionsrückstand nicht gleichmäßig verteilt bis zum Jahr 2020 abgetragen wird, sondern die Investitionsanstrengungen in einer konzertierten Aktion in den Jahren 2009 bis 2015 forciert werden. Die durch strategisches Investitionsmanagement, den Einsatz intelligenter Finanzierungsinstrumente und PPP-Projekte erreichbaren positiven Effekte würden ab 2012 stärker greifen. Diese könnten dann weit über das Jahr 2020 hinaus eine nachhaltige Wirkung erzeugen. Unterstützt durch entsprechende politische Rahmenbedingungen und Prioritäten wäre so die Deckung des kommunalen Investitionsbedarfs bis 2020 machbar.

Die komplette Difu-Studie (von Michael Reidenbach u.a.) mit einer Vielzahl von Einzeldaten und weiterführenden Informationen ist in der Reihe „Edition Difu“ erschienen.

Weitere Informationen: 

Dipl.-Kfm. (FH) Stefan Schneider
Telefon: 030/39001-261
E-Mail: schneider@difu.de

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