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Difu-Berichte 4/2007 - Positives Bild von PPP-Projekten bei öffentlichen Auftraggebern

Momentaufnahme weitgehend günstig

Bisher sind noch vergleichsweise wenige PPP-Infrastrukturprojekte „der zweiten Generation“ – die mindestens vier der fünf Lebenszyklusphasen (Finanzierung, Planung, Bau, Betrieb, Verwertung) und dabei wesentliche Teile des Betriebs umfassen – in der Umsetzung. Daher liegen bislang kaum Erfahrungen zum Gelingen dieser Projekte vor. Aus diesem Grund ist es wichtig, schon in frühen Phasen, begleitend zur Umsetzung der Projekte, Rückmeldungen von den beteiligten Projektpartnern zu erhalten. Diese Rückmeldungen sollen helfen, zukünftige PPP-Projekte im Sinne aller Beteiligten erfolgreicher zu gestalten und mögliche „Fallstricke“ besser zu vermeiden. Da etwa 80 Prozent aller Projekte auf kommunaler Ebene angesiedelt sind, ist es gerade für die Kommunen wichtig, möglichst frühzeitig aus Erfahrungen zu lernen.

Im Auftrag der PPP Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung führte das Deutsche Institut für Urbanistik ergänzend zur parallel laufenden Studie „PPP und Mittelstand – Evaluierung von PPP-Hochbauprojekten in Bezug auf die Einbindung und Beteiligung des Mittelstands“ eine Befragung zu verschiedenen interessierenden Sachverhalten durch. Von den 30 bereits beauftragten PPP-Hochbauprojekten aus der Studie „PPP und Mittelstand“ konnten 13 Projekte u.a. zu den Themen „Wirtschaftlichkeit“, „Leistungsbereiche“, „Berater“, Qualitäten der Leistungserstellung“, „Konflikte und partnerschaftliche Zusammenarbeit“ befragt werden. Die Ergebnisse geben ausschließlich ein Meinungsbild der Projektverantwortlichen in den Kommunen wieder. Repräsentative Aussagen für PPP-Projekte insgesamt sind aufgrund der kleinen Fallzahl nicht möglich.

Dennoch gibt die Befragung eine interessante Momentaufnahme der Erfahrungen mit PPP in Deutschland wieder. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Rückmeldungen aus den Projekten zu einer insgesamt positiven Einschätzung führt:

  • In der überwiegenden Zahl der Projekte haben sich die Effizienzvorteile von der ersten Abschätzung (vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor Ausschreibung) über die abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bis zur letzten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei Nutzungsbeginn (nach Baufertigstellung) jeweils besser dargestellt, d.h., die ursprünglichen Erwartungen wurden jeweils übertroffen.
  • Die Effizienzvorteile werden am ehesten durch verringerte Bauzeiten, geringere Baukosten und Einsparungen durch kürzere Planungszeiten erzielt.
  • Tendenziell konstatieren die Befragten beim Betrieb höhere Qualitätsstandards gegenüber der Leistungserstellung durch die öffentliche Hand oder im Vergleich zur Einzelvergabe von Betriebsleistungen an Private.
  • Die Arbeit der externen Berater wurde meist mit gut bis sehr gut bewertet – nur in einer (von sechs) Kommunen war man weniger zufrieden.
  • Mit der vereinbarten Risikostruktur ist man weitgehend zufrieden und würde, wenn überhaupt, in zukünftigen Projekten die Risikoverteilung nur in bestimmten Einzelfeldern verändern.
  • Zum Befragungszeitpunkt (zu dem die meisten Projekte erst relativ kurze Laufzeiten aufwiesen) wurden die vertraglichen Vereinbarungen in den meisten Fällen als angemessen flexibel beurteilt.
  • In etwa der Hälfte der Projekte meinen die antwortenden Auftraggeber, dass die privaten Partner Innovationen beim Bau oder Betrieb in die öffentlich-private Partnerschaft eingebracht haben.
  • Bei keinem der antwortenden Projekte gab es seit Vertragsschluss rechtliche Auseinandersetzungen mit dem oder den privaten Partner(n). Nur in einem Fall wurde ein Schlichtungsverfahren aus Anlass nachträglich entdeckter Mängel durchgeführt.
  • Übergreifend wird die Zusammenarbeit mit dem bzw. den privaten Partner(n) als gut beurteilt, mit einer Ausnahme, in der die Schulnote „befriedigend“ vergeben wird.

Im Detail zeigen die Befragungsergebnisse allerdings auch weiteren Optimierungsbedarf auf, wie etwa bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, der Berücksichtigung von Transaktionskosten oder bei der Einbeziehung von externen Beratern. Für künftige Projekte kann man daher aus den Ergebnissen dieser - wenn auch stichprobenartigen Untersuchung - Nutzen ziehen.

Die ausführlichen Ergebnisse können in der Sonderveröffentlichung des Difu „PPP – Wirtschaftlichkeit, Qualitäten, Beratung, Partnerschaft. Ergebnisse einer ergänzenden Umfrage zum Projekt ‚PPP und Mittelstand’“ nachgelesen werden.

Weitere Informationen: 

Dr. rer. pol. Busso Grabow
Telefon: 030/39001-248
E-Mail:
grabow@difu.de

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siehe Bestellschein

Der Band erscheint voraussichtlich im Januar 2008.

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