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Difu-Berichte 2/2016 - Kommunale Unternehmen in der Entwicklungszusammenarbeit

Cover der PublikationKommunale Unternehmen verfügen über einen weltweit nur selten in dieser Form gebündelten Erfahrungs- und Wissensschatz zur Erbringung öffentlicher Daseinsvorsorgeleistungen. Dadurch können sie einen wertvollen Beitrag in der Entwicklungszusammenarbeit leisten. Vor diesem Hintergrund beauftragte die GIZ das Difu mit der Durchführung einer Projektprüfung für die Städte-
Plattform Connective Cities. Die Plattform wird als Kooperation zwischen der GIZ GmbH, Engagement Global gGmbH sowie dem Deutschen Städtetag im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung organisiert.

Zentrale Ergebnisse der Prüfung sind in dem Difu-Paper "Kommunale Unternehmen in Deutschland als Erfahrungsträger und Kooperationspartner für Kommunen in Schwellen- und Entwicklungsländern" zusammengefasst. Sie beruhen auf Internet- und Literaturrecherchen, der qualitativen Auswertung und Analyse von 18 Expertengesprächen, einer Fokusgruppe mit 13 Teilnehmern und 36 Kurzabfragen. Es werden der Status quo, der Mehrwert, die Bedingungen und Strategien in Hinblick auf Tätigkeiten kommunaler Unternehmen dargestellt, die sich dem Begriff der Entwicklungszusammenarbeit zuordnen lassen. Dabei wurden die Sektoren Wasser, Abfall und Verkehr näher beleuchtet. Zudem wurde der Frage nachgegangen, welche Inhalte sich für mögliche Kooperationen besonders eignen. Rechtliche Rahmenbedingungen wurden nicht untersucht, aber – wo unabdingbar – mitgedacht.

Randaufgabe neben den zentralen Daseinsvorsorgeaufgaben

Die Untersuchung verdeutlichte, dass kommunale Unternehmen in Deutschland über ein hohes Know-how verfügen, welches nutzbringend in der Entwicklungszusammenarbeit eingebracht werden kann. Zudem sehen die in der Entwicklungszusammenarbeit Aktiven darin einen klaren Mehrwert für ihr kommunales Unternehmen, z.B. bei der Personalentwicklung und -motivation. Dennoch ist festzuhalten, dass es nur eine überschaubare Anzahl kommunaler Unternehmen in den untersuchten Sektoren gibt, die in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv ist – auch wenn es viele gute Beispiele und großes Engagement gibt. Es ist auch keine deutliche Veränderung in der Zukunft ersichtlich. Je geringer der Aufwand, der Umfang und das Risiko, desto eher besteht Interesse an einer Mitwirkung. Dieses ist vor allem auf die Entwicklungszusammenarbeit nichtbegünstigender Rahmenbedingungen zurückzuführen.

Rahmenbedingungen

Internationale, europäische und nationale Erklärungen wie z.B. Millenniumserklärung, Aktionsprogramm 2015, Nachhaltigkeitsstrategie etc. bekennen sich zur kommunalen Entwicklungsarbeit. Dies bleibt jedoch folgenlos, wenn es an deutlichen Signalen der Bundes- und Landesebene fehlt, dass die Entwicklungszusammenarbeit kommunaler Unternehmen mit ihrem besonderen Betriebs- und Organisationswissen erwünscht ist und unterstützt wird.

Von Bundes- und Landesebene könnten in diesem Sinne einige Rahmenbedingungen angepasst werden. Das gilt insbesondere mit Blick auf Rechtsrahmen und Finanzierungsmöglichkeiten. Hier gibt es eine Reihe guter Beispiele aus dem europäischen Ausland, insbesondere den Niederlanden, Frankreich und Großbritannien. Es wäre zudem sehr hilfreich, wenn auf Bundesebene ein einheitliches Programm entwickelt würde, um Entwicklungszusammenarbeit kommunaler Unternehmen zu fördern. Das Programm könnte durch Landesprogramme sinnvoll ergänzt werden. Hier werden vom Bundesentwicklungsministerium seit letztem Jahr mit der Zielsetzung, Fluchtursachen zu bekämpfen, einige Schritte gegangen.

Zu bedenken ist auch, dass es nicht allein Aufgabe des kommunalen Unternehmens ist, zu bestimmen, inwieweit es sich mit Entwicklungszusammenarbeit befasst. Es sollte nicht ohne grundsätzliche Überlegungen zu Chancen, Risiken und Umfang der  Entwicklungszusammenarbeit, sowohl im kommunalen Unternehmen selbst als auch in der Kommune, begonnen werden. Dabei steht außer Frage, dass die Entwicklungszusammenarbeit neben den zentralen kommunalen Aufgaben eine Randaufgabe bleiben wird. Eine besondere Rolle könnten hier  aber die bestehenden Städtepartnerschaften spielen.

Weitere Informationen: 

Ass.iur. Stefanie Hanke, LL.M
Telefon: 030/39001-157
E-Mail: hanke@difu.de

Bestellung: siehe Bestellschein

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