DB-Veranstaltungsticket

Das europäische Beihilferecht in der kommunalen Praxis

Vermittlung der Grundlagen anhand von Fallbeispielen

13. Mai 2016 in Berlin

Ein klassisches und notwendiges Geschäft von Kommunen sind finanzielle Zuwendungen an private oder öffentliche Unternehmen aus Gründen der Daseinsvorsorge. Dabei ist das europäische Beihilferecht zu beachten. Aufgrund der Komplexität und des Interpretationspotenzials dieses europarechtlich determinierten Rechtsgebiets ist und bleibt es eine sehr anspruchsvolle und arbeitsintensive Aufgabe in der Kommune, beihilferechtskonform zu handeln.

Im Mittelpunkt der Fortbildungsveranstaltung steht somit die Frage: Mit welchen Mitteln und auf welche Weise kann eine Kommune dem europäischen Beihilferecht gerecht werden, ohne dabei einen un-angemessen hohen personellen und finanziellen Aufwand zu betreiben? Ziel der Veranstaltung ist die Vermittlung von Basiswissen und praktischen Lösungen.

Zunächst wird in das Thema eingeführt, indem die beihilferechtlichen Grundlagen dargestellt und dabei alle kommunalrelevanten Aspekte des Beihilferechts anhand eines umfassenden Prüfschemas erörtert werden. Sodann werden zwei Experten aus der kommunalen Praxis Strategien und Verfahren im Umgang mit dem europäischen Beihilferecht anhand konkreter Fallbeispiele und Vorlagen vertiefend vorstellen. Dabei werden die konkreten Vorgehensweisen u.a. bei der Betrauung verschiedener Daseinsvorsorge-träger erläutert. Die Fortbildungsveranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund durchgeführt und reiht sich in verändertem Format in die jährlich durchgeführten Veranstaltungen von Kommunen für Kommunen zum europäischen Beihilferecht ein.

Die Fortbildungsveranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund durchgeführt und reiht sich in verändertem Format in die jährlich durchgeführten Veranstaltungen von Kommunen für Kommunen zum europäischen Beihilferecht ein.

Selbstverständlich erhalten Sie eine Teilnahmebestätigung. Mitglieder der Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen können für die Teilnahme Fortbildungspunkte erhalten, ebenso die Mitglieder der Architekten- und Ingenieurkammer von Schleswig-Holstein sowie der Architektenkammer des Saarlandes. Bitte kontaktieren Sie uns frühzeitig, wenn Sie die Veranstaltung bei anderen Kammern anerkennen lassen wollen, so dass wir dies für Sie prüfen können.

Veranstaltungsort:
Deutsches Institut für Urbanistik
Zimmerstr. 13-15 (Eingang 14-15)
10969 Berlin
Leitung:Ass.iur. Stefanie Hanke LL.M
Barbara Meißner, Referentin, Dezernat Umwelt und Wirtschaft, Brand- und Katastrophenschutz, Deutscher Städtetag (DST), Köln
Miriam Marnich, Referatsleiterin, Referat Kommunalwirtschaft, Energiewirtschaft, Öffentliche Dienstleistungen in Europa, Beihilfen, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB), Berlin
Zielgruppen:

Führungs- und Fachpersonal aus der Kommunal-verwaltung, insb. den Bereichen Beteiligungsmanagement, Recht, Wirtschaft und Finanzen sowie für Ratsmitglieder

Veranstalter:
Anmeldung:

Bitte melden Sie sich schriftlich bis zum 29. April 2016 an.

Für Ihre Anmeldung nutzen Sie bitte folgende Möglichkeiten:

Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst nach einer schriftlichen Zusendung der Anmeldebestätigung verbindlich ist, die Sie zeitnah erhalten. Wenn Sie keine Anmeldebestätigung innerhalb von 14 Tagen erhalten sollten, bitten wir Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen. Bitte überweisen Sie die Veranstaltungsgebühr erst nach Erhalt der Rechnung. Die Teilnahme von Rollstuhlfahrer/innen ist selbstverständlich möglich. Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf.

Sie erklären sich als Teilnehmer/in damit einverstanden, dass Ihre Anmeldedaten für die Teilnehmer- und Adressverwaltung gespeichert und verwendet werden. Die Daten unterliegen den gesetzlichen Datenschutzvorschriften und werden nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen Sie darauf hin, dass im Rahmen einiger Difu-Veranstaltungen Foto- und Filmaufnahmen gemacht und veröffentlicht werden.

Absagen: Bei schriftlicher Abmeldung Ihrerseits nach dem 29. April 2016 und bei Nichtteilnahme ist die volle Gebühr fällig. Die Veranstaltungsunterlagen werden Ihnen in diesem Fall zugesandt. Selbstverständlich können Ersatzteilnehmer/innen benannt werden.

Änderungsvorbehalte: Bei zu geringer Beteiligung behalten wir uns vor, Veranstaltungen abzusagen. Die Gebühr wird in diesem Fall selbstverständlich erstattet. Die Übernahme jeglicher Ersatz- und Folgekosten der Teilnehmer wegen Ausfall von Veranstaltungen oder Verschiebung von Terminen sind ausgeschlossen. Aus wichtigen inhaltlichen oder organisatorischen Gründen kann es im Einzelfall erforderlich sein, Programmänderungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen.

Mit der Anmeldung werden diese Teilnahmebedingungen von den Teilnehmer/innen anerkannt.

Kosten: 

Gebühr: Für Mitarbeiter/innen aus den Stadtverwaltungen, städtischen Betrieben und Ratsmitglieder gelten:

  • 160,–   Euro für Teilnehmer/innen aus Difu-Zuwenderstädten
  • 250,– Euro für Teilnehmer/innen aus den Bereichen des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Landkreistages, NGO.

Für alle übrigen Teilnehmer/innen gilt ein Preis von 310,– Euro.

Mittag- und Pausenbewirtung sind in der Gebühr enthalten, Kosten für die Unterkunft müssen selbst getragen werden.

Ansprechpartner:
Bettina Leute
Tel.: +493039001148
Fax.: +493039001268
E-Mail: leute@difu.de

Weitere Informationen: