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Difu-Berichte 3/2009 - PPP – (K)ein Modell für die Krise?

PPP – (K)ein Modell für die Krise?

Knapp ein Viertel der im Rahmen einer vom Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführten PPP-Umfrage 2008/2009 beteiligten Kommunen und Länder gehen davon aus, dass bei ihnen in den nächsten fünf Jahren eines oder mehrere PPP-Vorhaben angestoßen und umgesetzt werden. Bei den größeren Städten ist es sogar jede zweite, die zukünftige PPP-Vorhaben ins Auge fasst. PPP-Projekte finden sich derzeit am ehesten in den Bereichen Schulen sowie Sport, Freizeit, Touristik, gefolgt von Verwaltungsbauten und Verkehrsprojekten. Diese Bereiche werden auch in Zukunft die wesentlichen Schwerpunkte bilden.

Bei einer konstanten Investitionstätigkeit wie im Jahr 2006, in Höhe von 17,5 Milliarden Euro allein bei den Kommunen, wäre ein Gesamtvolumen bei PPP-Vorhaben von etwa 8,4 Milliarden Euro denkbar. Hinzu  kommen noch die Maßnahmen von Bund und Ländern mit einem PPP-Potenzial von rund 5,8 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren.

Insgesamt könnten bis zum Jahr 2014 also Maßnahmen der öffentlichen Hand im Gesamtumfang von 14,2 Milliarden Euro durch PPP-Projekte umgesetzt werden.

Trotz dieser beachtlichen Zahlen ist eine gewisse „Abkühlung“ des PPP-Marktes offensichtlich. Teilweise könnte diese Entwicklung auf die Finanzkrise zurückzuführen sein. Auch wenn man diese spezifische  Sondersituation berücksichtigt, ist nach den Ergebnissen der Umfrage nicht abzusehen, dass im kommunalen Bereich oder bei Bund und Ländern große Steigerungsraten bei den PPP-Investitionen gegenüber dem  aktuellen Stand zu erwarten sein werden.

Doch selbst wenn die Investitionsquote noch weit von den 15 Prozent als ambitionierte Zielsetzung der Bundesregierung entfernt bleibt, darf nicht übersehen werden, dass das gewaltige Projektvolumen von  insgesamt fast 15 Mrd. Euro in den nächsten fünf Jahren den engagierten Einsatz aller Beteiligten verlangt.

Voraussetzung dafür ist, dass die öffentlichen Partner weiter fit für den Einsatz von PPP gemacht werden.  Dabei ist nach Einschätzung der Befragten einerseits an den rechtlichen und steuerlichen Hemmnissen anzusetzen, andererseits sind Orientierungshilfen, Beratungsangebote und Standardisierungen noch stärker als bisher bereit zu stellen. Ergänzend dazu sollte nach Meinung der Autoren eine wissenschaftlich seriöse und unabhängige Evaluation der laufenden Projekte stattfinden, deren Ergebnisse dokumentiert werden müssten. Die Beschreibung von guten Beispielen würde die Akteure für weitere Projekte motivieren und auch weniger erfolgreiche Vorhaben können den Erfahrungsschatz mit wichtigen Hinweisen bereichern.

Mit der jüngsten PPP-Studie, die in der Reihe der Difu-Impulse erscheint, wird ein neuer Überblick über den Stand und die Perspektiven von PPP-Infrastrukturprojekten in Deutschland gegeben. Nach einer ersten Befragung im Jahr 2005, ebenfalls vom Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführt, wurde zum zweiten  Mal eine breite flächendeckende Erhebung vorgenommen. Den Auftrag zur Durchführung der Studie erteilte die ehemalige PPP-Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Die  Studie wurde zum größten Teil vom BMVBS finanziert, eine finanzielle Unterstützung erfolgte außerdem durch die Rudolf Scharping Strategie | Beratung | Kommunikation GmbH (RSBK) sowie die TellSell Consulting GmbH.

Weitere Informationen: 

Dr. rer. pol. Busso Grabow
Telefon: 030/39001-248
E-Mail: grabow@difu.de