Kommunale Bodenpolitik

Themenfelder 
Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Laufzeit 
2019 bis 2020
Statut 
laufend

Kommunale Bodenpolitik neu aufzustellen oder richtig zu justieren ist aktuell eine der großen Herausforderungen der Stadtentwicklung. Angesichts der drängenden Fragen der Baulandentwicklung, der Aktivierung von Brachflächen und Baulücken, der rekordträchtigen Entwicklungen bei Immobilienpreisen und Mieten mit den zunehmend spürbaren Folgen für die Sozialstruktur in den Städten und die Stadtentwicklung ganz allgemein ist der Handlungsbedarf kaum mehr zu übersehen. Die Ausgangsbedingungen in den Städten sind dabei sehr unterschiedlich. So gibt es in einer Reihe von Städten Beschlüsse zur Initiierung einer verstärkten Ankaufstrategie von Grundstücken. Baulandmodelle werden neu aufgelegt oder forciert, lokale Bündnisse mit der Wohnungswirtschaft abgeschlossen und bodenrechtliche Instrumente wie die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, das Vorkaufsrecht oder die Milieuschutzsatzung wiederentdeckt.

Die Ausgangssituation ist in den Städten auch deshalb unterschiedlich, weil die Verzahnung zwischen kommunaler Liegenschaftspolitik und kommunaler Baulandentwicklung ganz unterschiedlich intensiv ausgestaltet ist. Eine grundlegende Ausgangsthese des in Abstimmung mit den Fachkommissionen Stadtentwicklungsplanung und Liegenschaften des Deutschen Städtetags konzipierten und mit mehr als zehn interessierten Städten durchgeführten Forschungsprojektes lautet, dass gerade in der Weiterentwicklung dieser Verzahnung von Liegenschafts- und Stadtentwicklungspolitik der Schlüssel für eine effektivere und kostengünstigere Baulandpolitik liegt. Die Frage, wie die Kommunen eine angemessene Flächenreserve für künftige Bedarfe in ihrem Liegenschaftsportfolio aufbauen können, steht dabei genauso im Fokus, wie die (Weiter-)Entwicklung von Baulandmodellen und der Verfahren zur an städtebaulichen Zielen ausgerichteten Vergabe von Grundstücken. Bausteine dieses Vorhabens sind neben Vorortanalysen eine Reihe von Workshops für einen vertieften Erfahrungsaustausch und eine wechselseitige Reflexion von Lösungsansätzen zwischen den beteiligten Städten.