Machbarkeitsstudie für gemeinsame Kompensationsmaßnahmen und/oder Flächenpools

Themenfelder 
Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Prof. Dr. Arno Bunzel (Projektltg.)
Laufzeit 
im Jahr 2004
Jahresbericht 
2004
Statut 
abgeschlossen

Im Rahmen der Studie wurden Empfehlungen zur rechtlichen und organisatorischen Ausgestaltung Ländergrenzen übergreifender Kompensationsmaßnahmen des Bundeslandes Bremen und seiner angrenzenden Landkreise entwickelt. Diese Empfehlungen haben Modellcharakter für vergleichbare Konstellationen Ländergrenzen übergreifender und interkommunaler Kompensationsflächen- bzw. -managementkonzepte. Die Studie baut auf einem naturschutzfachlichen und raumordnerischen Gesamtkonzept für „Suchräume“ von Kompensationsflächenpools auf. Geklärt wurden die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen einer interkommunalen Zusammenarbeit bei der Planung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen anhand eines Flächenpoolkonzepts. Besonders wichtig sind dabei spezifische rechtliche Bedingungen der notwendigen Ländergrenzen übergreifenden Zusammenarbeit. Zudem wurden Empfehlungen auch zu Fragen der Organisationsstrukturen, der verwaltungstechnischen Abwicklung sowie zu Träger- und Finanzierungsmodellen bei unterschiedlichen Planungs- und Zulassungsverfahren entwickelt.

Methodisch wurde eine Bestandsaufnahme auf der Grundlage telefonischer Befragungen sowie durch die Auswertung maßgeblicher Materialien (Beschlussvorlagen, Kooperationsvereinbarungen und sonstige Verträge, Auszüge aus Kompensationsflächenkatastern) durchgeführt. Zudem wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kompensationsmaßnahmen und/oder Flächenpools analysiert und in einem Rechtsgutachten dokumentiert. Die Projektbearbeitung erfolgte arbeitsteilig mit der ARSU in Oldenburg. Die Difu-Arbeiten wurden im November 2004 abgeschlossen. In Fortsetzung dessen wurden durch die ARSU Spielregeln für das Kompensationsmanagement verabredet und exemplarisch erprobt.