Bau- und Planungsrecht

Instrumente der Baulandbereitstellung und Bodenpolitik – Verbreitung und Anwendung bei Kommunen und Ländern

Laufzeit: 2020 bis 2022

Eine aktive Bodenpolitik gilt als Schlüssel für bezahlbaren Wohnraum. Doch welche bodenpolitischen Instrumente setzen Regionen und Kommunen ein, welche Strategien verfolgen sie? Das Difu-Forschungsprojekt erarbeitet einen bundesweiten Überblick und vertieft beispielhafte kommunale Ansätze.

Baugebote in der kommunalen Praxis

Laufzeit: 2020 bis 2021

In innerstädtischen Baulücken oder Brachen steckt enormes ungenutztes Potenzial für den dringend benötigten Wohnungsbau.  Dem kann mit dem Baugebot entgegengewirkt werden.  Das Vorhaben geht der Frage nach, wie diesem Instrument zu einer stärkeren Anwendung in der Praxis verholfen werden kann.

Städtebaulich integrierter Lärmschutz beim Güterstreckenausbau der Bestandsstrecke Rotenburg-Verden (Alpha-E)

Laufzeit: seit 2020

Der Ausbau des Streckenabschnitts Rotenburg-Verden – Teil der „Alpha-E-Variante“ einer Schienennetzverstärkung im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover – wird deutliche Auswirkungen auf die Siedlungsbereiche entlang der Bahntrasse haben. Etwa ab dem Jahr 2030 sollen über die Trassen des Ausbauvorhabens der Deutschen Bahn AG insbesondere erhebliche Güterverkehre abgewickelt werden.

Schulungsoffensive zu Strategien und Instrumenten des Baugesetzbuchs

Laufzeit: 2019 bis 2022

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Die Städte müssen daher neues Bauland entwickeln. Dieser Prozess ist voraussetzungsvoll, die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen sind weitreichend. Eine Schulungsoffensive unterstützt Kommunen beim Einsatz von Strategien und Instrumenten des Baugesetzbuchs.

National Task Force SUMP D und Recherche zu den National Focal Points SUMP in den EU-Staaten

Laufzeit: seit 2019

In diesem Vorhaben sollen zwei verschiedene Arbeitspakete bearbeitet werden. Zum einen sind die Arbeiten der „National Task Force SUMP D“ (NTF SUMP D) bis Ende 2019 fortzuführen und Erkenntnisse für das Land Hessen abzuleiten. Zum anderen ist die Arbeit der National Focal Points SUMP in den EU-Staaten und Unterstützungsleistungen aus anderen Bundesländern zu recherchieren und darzustellen.

Task Force SUMP D 2019

Laufzeit: seit 2019

In Anknüpfung an das EU-Projekt PROSPERITY werden in diesem Projekt die Arbeiten der National Task Force SUMP D (NTF) und Förderprogramme für SUMP fortgeführt. Zu den in der NTF diskutierten Vorschlägen für die rechtlichen Verankerung von Verkehrsplanung als Pflichtaufgabe (z.B. Integration in das BImSchG, ins BauGB oder das bereits im Difu-StVO-Papier erwogene Dachgesetz) sowie zu einem SUMP-Förderprogramm soll ein Exposé erstellt werden.

Kommunale Bodenpolitik

Laufzeit: 2019 bis 2020

Kommunale Bodenpolitik neu zu justieren, ist derzeit eine große Herausforderung der Stadtentwicklung. Gerade im Weiterentwickeln der Verzahnung von Liegenschafts- und Stadtentwicklungspolitik, so eine Ausgangsthese des Forschungsprojekts, liegt der Schlüssel für eine effektivere Baulandpolitik.

 Diese Publikation liegt als Volltext vor.
Cover der Publikation

Grundlegender Änderungsbedarf im Straßen- und Straßenverkehrsrecht

Anforderungen des Radverkehrs und Änderungsvorschläge

Veröffentlichungsangaben
26. June 2017 in Berlin

Update Städtebaurecht: Novellierung von BauGB und BauNVO 2017 – Anwendungshinweise für die Praxis

Voraussichtich im Frühjahr 2017 wird das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städte-baurecht sowie zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt“ in Kraft treten. Mit ihm sind einige für die Praxis der kommunalen Bau- und Planungsverwaltung sehr bedeutsame Änderungen im BauGB und in der BauNVO verbunden. Erste praktische Erfahrungen mit der Umsetzung der Neuregelungen wurden begleitend zum Gesetzgebungsverfahren in einem kommunalen Planspiel gewonnen.

21. June 2017 in Köln

Update Städtebaurecht: Novellierung von BauGB und BauNVO 2017 – Anwendungshinweise für die Praxis

Voraussichtich im Frühjahr 2017 wird das "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städte-baurecht sowie zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt" in Kraft treten. Mit ihm sind einige für die Praxis der kommunalen Bau- und Planungsverwaltung sehr bedeutsame Änderungen im BauGB und in der BauNVO verbunden. Erste praktische Erfahrungen mit der Umsetzung der Neuregelungen wurden begleitend zum Gesetzgebungsverfahren in einem kommunalen Planspiel gewonnen.

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