Lasten-Nutzen-Ausgleichsinstrumente in der interkommunalen Planung – Analyse und Bewertung

Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Status 
laufend
Auftraggeber 
Landeshauptstadt München
Themenfelder 
Laufzeit 
seit 2019

Trotz der mittlerweile reichhaltig vorhandenen Erfahrungen und der breiten Palette möglicher Instrumente ist die Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg nach wie vor kein Selbstläufer. Vor Ort wird sie zumeist als nachrangige Strategie und Zusatzaufgabe wahrgenommen. Projektübergreifende und strategische Kooperation wird zumeist als schwierig bewertet, da sich der regionale Nutzen nicht in jeder der beteiligten Kommunen gleichermaßen zu Buche schlägt und einzelne Kommunen wirtschaftlich-finanzielle Nachteile befürchten. Das bedeutet, dass neben der Organisation auch die Verteilung der Folgekosten eines interkommunalen Projekts oder Planung thematisiert und transparent ausgehandelt werden müssen, um Gewinn und Verzicht nicht nur mit dem Verweis auf das regionale Gemeinwohl oder fiktive Ressourceneinsparungen aufzulösen. An der Stelle müssen belastbare Lasten-Nutzen-Ausgleichsinstrumente implementiert werden.

Das Forschungsvorhaben der Stadt München setzt hier an. Es gilt, auf der Grundlage einer praxisorientierten Aufarbeitung vorhandener Kooperationsinstrumente und guter Bespiele Vorbehalte in der Münchener Region hinsichtlich einer gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit abzubauen und die Kooperation in einer Reihe von Aufgabenbereichen zu intensivieren. Angeknüpft werden kann dabei an drei zurückliegende Regionalkonferenzen, die belegen, dass sich das Kooperationsklima in der Region verbessert hat und eine „Koalition der Willigen“ bereit ist, in der Zusammenarbeit neue Wege zu beschreiten.

Angesichts der vorhandenen Unsicherheit mit Blick auf die Instrumente und die Organisation möglicher Kooperationen in der Region München verfolgt das Projekt folgende Ziele:

  • Bestandsaufnahme und Bewertung bestehender (planerischer) Instrumente mit dem besonderen Fokus auf ihrer Eignung für ausgleichsorientierte Planungen und Maßnahmen,
  • Schaffung von Akzeptanz und Bereitschaft bei den regionalen Akteuren für ein interkommunal abgestimmtes und bedarfsgerechtes Wachstum in der Metropolregion.