Bauleitplanung & Internet

Themenfelder 
Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Auftraggeber 
Eigenprojekt
Laufzeit 
2005 bis 2008
Jahresbericht 
2007
Status 
abgeschlossen

Seit August 2004 enthält das BauGB in § 4a Abs. 4 eine Regelung zur Nutzung von elektronischer Informationstechnologie im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Im Projekt Bauleitplanung & Internet soll ein erster Überblick über die bisherigen Erfahrungen und Probleme der Kommunen mit der Umsetzung dieser Regelung in der täglichen Planungspraxis gegeben werden.

Im Mittelpunkt der ersten Projektphase stand eine in der zweiten Jahreshälfte 2005 durchgeführte schriftliche Umfrage sowie eine Internetrecherche zu vorhandenen Beispielen von „elektronischen“ Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung. Im Rahmen der schriftlichen Umfrage wurde ermittelt, welche Kommunen bereits über Erfahrungen mit dem Einsatz elektronischer Informationstechnologien im Rahmen der Bauleitplanung verfügen und auf welche rechtlichen, technischen und organisatorischen Probleme sie dabei gestoßen sind. In einem zweiten Schritt ist eine vertiefende Betrachtung ausgewählter Fallbeispielkommunen vorgesehen, in denen bereits umfangreichere Erfahrungen mit der Umsetzung der Neuregelung des § 4a Abs. 4 BauGB vorhanden sind. Die schriftliche Umfrage wurde quantitativ ausgewertet. Ergebnisse wurden im April 2006 auf der Fachtagung „Bauleitplanung & Internet“ vorgestellt.
Fallstudienstädte: Erhebung in 289 Städten und Gemeinden; Vertiefung in ausgewählten Fallbeispielen (2008).

Weiterführende Informationen: 

Bunzel, Arno, Internet und Bauleitplanung – Rechtliche Grundlagen für die Nutzung elektronischer Informationstechnologien im Bauleitplanverfahren, in Baurecht, Heft 2 2008, S. 301-312